Positionspapier zur Durchführbarkeit der anstehenden Wahl des Studierendenparlaments

In Anbetracht aktueller Entwicklungen in der globalen SARS-CoV-2 Pandemie halten wir als RCDS der Humboldt-Universität zu Berlin es für wichtig und unabdingbar, bereits zum jetzigen Zeitpunkt die Durchführbarkeit der StuPa-Wahlen im Januar zu prüfen und die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um deren Abhaltung zu gewährleisten.

Die kommenden StuPa-Wahlen werden ein außergewöhnliches Maß an Planung erfordern. Dadurch, dass eine Präsenzwahl aus pandemiebedingten Gründen und nicht zuletzt aus Gründen des Gesundheitsschutzes gegenüber den Studentinnen und Studenten in absehbarer Zeit nicht zu verantworten sein wird, ist das StuPa der HU Berlin in der Verantwortung, nach möglichen Alternativen zu einer Präsenzwahl zu suchen, vorzuschlagen und zu realisieren.

Gerade in diesen Zeiten gilt es mehr als denn je, dass studentischen Belangen eine Stimme verliehen werden muss, um das Vertrauen in die Politik nicht zu enttäuschen. Die Wahlen müssen daher zum satzungsgemäßen Zeitpunkt stattfinden. Man muss auch in absehbarer Zukunft noch darauf gefasst sein, pandemieorientiert zu planen. Jetzt darauf zu warten, dass Präsenzwahlen wieder stattfinden können, verschiebt die Wahlen in eine ungewisse Zukunft. Ein Vertrauensverlust wird die logische Folge sein.

Wir fordern daher:

  1. Die Durchführbarkeit einer Online-Wahl muss vom Präsidium sowie vom studentischen Wahlvorstand so schnell wie möglich geprüft werden. Notwendige Änderungen in Satzung und Wahlordnung im Sinne eines „Pandemie-Paragrafen“ müssen dem StuPa rechtzeitig zur Abstimmung vorgelegt werden.
  2. Das Wahlrecht des Einzelnen darf nicht mit unnötigen Hürden belegt werden. Daher muss eine möglichst einfache und realisierbare Lösung erarbeitet werden. Die Tatsache, dass laut Wahlordnung eine Briefwahl erst schriftlich beantragt werden muss, ist in Anbetracht der aktuellen Wahlbeteiligung nicht akzeptabel.
  3. Das Mandat des StuPas ist laut Satzung auf ein Jahr begrenzt. Eine Verlängerung über die satzungsgemäße Begrenzung hinaus ist nicht notwendig. Die Wahlen müssen daher wie geplant im Januar 2021 stattfinden.

Mit freundlichen Grüßen,
RCDS Hochschulgruppe an der HU

Schreibe eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.